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02. März 2017

Erläuterungen zum Haushaltsplan 2017 der Gemeinde Wutha-Farnroda

 

 

Lieber Bürgerinnen und Bürger,

 

ich möchte die Gelegenheit nutzen, Ihnen an dieser Stelle einige Positionen unseres vom Gemeinderat am 2. Februar 2017 beschlossenen Gemeindehaushaltes zu erläutern. Beginnen möchte ich mit einem

 

Rückblick auf das Haushaltsjahr 2015

 

Am 12.03.2015 hatte der Gemeinderat die Haushaltssatzung 2015 beschlossen und den Haushaltsplan festgesetzt

              in den Einnahmen und Ausgaben in Höhe von je                9.906.358 €                      

davon

   im Verwaltungshaushalt                                                                  8.347.898 €          

   im Vermögenshaushalt                                                                   1.558.460 €                                                

Eine Kreditaufnahme für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wurde nicht vorgesehen.

 

Die Jahresrechnung 2015 schloss mit folgendem Ergebnis ab:

                                                            Verwaltungshaushalt                 Vermögenshaushalt

1. bereinigte Soll-Einnahmen                      9.211.248,40 €                          1.706.396,58 €

2. bereinigte Soll-Ausgaben                        9.211.248,40 €                          1.706.396,58 €

    darin enthalten

              Zuführung zum VMH                   1.037.493,07 €

              Zuführung zur allg. Rücklage         433.585,90 € 

 

Bei den Steuern und allgemeine Zuweisungen waren saldiert Mehreinnahmen von rund 941.000 € zu verzeichnen. Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer lag um knapp 55.000 € über dem Planansatz und bei der Grundsteuer B wurden Mehreinnahmen in Höhe von rund 22.000 € erzielt. Die Gewerbesteuer 2015 wies in der Jahresrechnung 2015 Mehreinnahmen von 941.000 € aus. Die Mindereinnahmen beim Einkommenssteueranteil in Höhe von ca. 79.000 € fielen deshalb nicht ins Gewicht.

 

War im Haushaltsplan 2015 eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage von 1.088.560 € veranschlagt, konnte stattdessen am Jahresende ein Betrag in Höhe von 433.585,90 € zugeführt werden.

 

Die Gemeinde verfügte per 31.12.2015 über folgende Rücklagen:

  • Allgemeine Rücklage                                                     4.021.941,08 €

  • Sonderrücklage Beamtenbesoldung                                    7.347,92 €

  • Sonderrücklage Tariferhöhung Kita 07/15                         40.000,00 €

Der Schuldenstand verringerte sich gegenüber dem 31.12.2014 von 1.121.170,98 € auf
901.564,28 €. Die ordentliche Tilgung aus den bestehenden Kreditverträgen betrug 219.606,70 €.

 

Rückblick auf das Haushaltsjahr 2016

 

Am 28.01.2016 hatte der Gemeinderat die Haushaltssatzung 2016 beschlossen und den Haushaltsplan festgesetzt

              in den Einnahmen und Ausgaben in Höhe von je             10.662.810 €

           davon

   im Verwaltungshaushalt                                                                 8.530.555 €          

   im Vermögenshaushalt                                                                  2.132.255 €                                                

Eine Kreditaufnahme für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wurde nicht vorgesehen. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wurde auf 211.000 € festgesetzt. Bei den Steuern und  allgemeine Zuweisungen - konnten wir Mehreinnahmen in Höhe von ca. 661.000 € verzeichnen, davon entfallen 94 % auf die Gewerbesteuer. Nach der vorläufigen Jahresrechnung 2016 konnte eine Freie Spitze (laufende Einnahmen ./. laufenden Ausgaben) i. H. v.  600.000 € erwirtschaftet werden. Es ist davon auszugehen das aus der allgemeine Rücklage anstelle der im Plan veranschlagten 1.195.905 € nur rund 600.000 € entnommen werden müssen.

 

Haushaltsjahr 2017

 

Der vorliegende Haushaltplan ist in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen.

 

Das Gesamthaushaltsvolumen beträgt                                              11.939.190 €

davon entfallen

              auf den Verwaltungshaushalt                                               8.827.990 €

              auf den Vermögenshaushalt                                                  3.111.200 €

 

Das Gesamthaushaltsvolumen ist um etwa 1.276.000 € höher als im Vorjahr, wobei davon ca. 297.000 € auf den Verwaltungshaushalt und 979.000 € auf den Vermögensteil entfallen.

 

Die Schlüsselzuweisungen sind auch aufgrund der weiter gestiegenen Steuerkraft um ca. 21.000 € niedriger als im Vorjahr. Die gemeindliche Steuerkraft ist in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen. Neben den Lohn- und Einkommenssteueranteilen bringen hier die Gewerbesteuereinnahmen den größten Anteil ein. Die Gewerbesteuereinnahmen unterliegen aber auch den größten unkalkulierbaren Schwankungen. Die Bandbreite von 2002 bis 2016 lag zwischen 205.000 € und 2.910.000 € Einnahmen im Jahr

 

Eine hohe Steuerkraft in den Vorjahren führt jedoch im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs jedoch zu geringere Schlüsselzuweisungen. So erhält Wutha-Farnroda in 2017 nur noch etwa 615.900 € gegenüber fast 2.300.000 € im Jahr 2008.

 

Der Kreisumlagesatz ist vom Kreistag von 37,267 v.H. im Jahre 2016 auf 38,5 v.H. im Jahr 2017 erhöht worden. Daher ist die diesbezügliche Zahllast ist für unsere Gemeinde um rund 27.000 € höher als im Vorjahr.

 

2017 ist es voraussichtlich nicht möglich, im Verwaltungshaushalt die Pflichtzuführung in Höhe der Kredittilgung zu erwirtschaften. Die Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit weist deshalb für 2017 einen Fehlbetrag in der laufenden Rechnung in Höhe von   ca. 192.000 € aus. Der Ausgleich des Gesamthaushaltes gelingt nur mit einer Rücklagenentnahme in Höhe von 1.997.610 €. Am Ende des Haushaltsjahres 2017 wird Wutha-Farnroda nach gegenwärtiger Vorausschau über einen Rücklagenbestand von 828.426 €.

 

Die Kosten im Kindergarten- und-krippenbereich sind weiter gestiegen. Der Zuschussbedarf beträgt rund 1.300.000 €, das sind etwa 6 % mehr als im Rechnungsergebnis 2015. Laut Thüringer Regierungsentwurf wird ab 2018 das letzte Kindergartenjahr vor Schuleintritt beitragsfrei. Die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben wird noch weiter aufgehen, denn die Erstattung durch das Land ist nur in Höhe der durchschnittlich von der Gemeinde erhobenen Gebühren Stand März 2017 vorgesehen.

 

Das Volumen des Vermögenshaushaltes ist gegenüber dem Vorjahr um 978.945 € auf rund 3,1 Mio. EURO gestiegen. Davon sind 2.686.800 € für Baumaßnahmen vorgesehen.

Etwa 35 % der Ausgaben für Baumaßnahmen entfallen dabei auf Maßnahmen, die im Rahmen der Dorferneuerung Mosbach, staatlich gefördert werden.

 

Die Arbeiten zur Beseitigung des Bahnübergangs in Schönau haben begonnen. Bauherr der Maßnahme ist die Bahn, aber nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz ist die Gemeinde mit einem Drittel an der Finanzierung beteiligt. Mit dieser Maßnahme im Zusammenhang steht die anschließende Erneuerung der Hörselbrücke von Schönau nach Kahlenberg. Dieses Gesamtprojekt dominiert den Vermögenshaushalte de4r nächsten Jahre bis 2019. In diesem Jahr stehen insgesamt 540.000 € zur Verfügung und für die Folgejahre sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von insgesamt 2.440.000 € veranschlagt. Trotz erwarteter Fördermittel in Höhe von rund  2.100.000  € muss die Gemeinde einen Eigenmittelanteil von voraussichtlich knapp 900.000 € stemmen.

 

Die letzte Kreditaufnahme (ohne Umschuldung) war 1999 erforderlich. Der Schuldenstand hatte zum 31.12.1999 mit 5.485.483,07 € das bisher höchste Niveau erreicht. Seit dem konnten wir ihn kontinuierlich abbauen, er wird am Ende des Haushaltsjahres nur noch 488.570,24 € betragen. Der Schuldenstand pro Einwohner (6.340 - Stand 31.12.2015) wird dann 77,06 € betragen.

 

Nachfolgend soll auf einzelne wichtige Haushaltspositionen eingegangen werden:

 

Verwaltungshaushalt

 

2016 wurden für die Betreuung von Fundtieren von der Gemeinde knapp 5.100 € (!) ausgegeben. Eine im Tierheim abgegebene herrenlose Katze kostet die Gemeinde jetzt 10,00 € pro Tag plus eine einmalige Aufwandspauschale von 3,50 €. Für das Haushaltsjahr 2017 werden die voraussichtlichen Kosten deshalb auf 6.000 € geschätzt.

 

Der Zuschussbedarf für das Museum erhöht sich gegenüber dem Vorjahr um rund  10.000 €. Vorgesehen ist die Umgestaltung der Dauerausstellung, neue Beschriftungen, die Anschaffung eines Inventarisierungsprogramms, neue Tafeln für die Präsentation und die Vorbereitung einer neuen Sonderausstellung. Außerdem soll das in 2016 begonnene und sehr gut angenommene museumspädagogische Projekt fortgeführt werden. Angedacht sind auch Sonderveranstaltungen unter dem Motto „Museumscafe“. Deshalb der höhere Finanzbedarf, auch mit dem Ziel die Attraktivität des Museums zu erhöhen.

 

Für die Jugendbetreuung werden insgesamt 65.340 € im Haushalt veranschlagt.

 

Mit der Änderung des Kita-Gesetzes  zum 01.08.2010 wurde der Anspruch auf einen Kita-Platz bereits ab 1 Jahr festgeschrieben. Das Land zahlt eine Pauschale in Höhe von 290 €/Monat für den tatsächlich belegten Platz für Kinder im Alter zwischen einem und drei Jahren. Tatsächlich kostete die Betreuung eines Kindes in der Kinderkrippe bzw. in den gemeindlichen Kindergärten 2016 für ein Kind bis 12 Monate rund 2.220 € je Monat, für ein Kind von einem Jahr rund 1.515 € je Monat, für ein Kind mit 2 Jahren 1,170 € je Monat und für ein Kind ab 3 Jahren rund 642 € je Monat. Die Eltern zahlen jedoch lediglich zwischen 115 und 190 € Elternbeitrag je Monat. Die Personalkosten in den Kindereinrichtungen (46400 und 46470) steigen gegenüber dem Vorjahresansatz um insgesamt rund 163.700 € (7,8 %), davon entfallen 113.350 € (+6,5 %) auf die Kindergärten und 50.350 € (+14,3 %) auf die Krippe. Die Personalkosten der Kindereinrichtungen machen inzwischen einen Anteil von 52,7 % an den Gesamtpersonalkosten der Gemeinde aus. Die Einnahmen aus Elternbeiträgen wurden bei Kindergärten und Kinderkrippe auf der Grundlage der betreuten Kinder und vorliegenden Neuanmeldungen ermittelt. Die Mehreinnahmen gegenüber dem Vorjahr aufgrund steigender Kinderzahlen betragen rund   31.000 €. Entsprechend vorliegender Planung steigen die Einnahmen für die Kindereinrichtungen (Unterabschnitt 464) um 113.760 € und die Ausgaben erhöhen sich um 150.715 €. Der veranschlagte Zuschussbedarf für die Kindereinrichtungen liegt um etwa 3% über dem Niveau des Haushaltsplanes 2016.

 

Für die laufende Instandhaltung der Gemeindestraßen – wie Frühjahrs- und Herbstflickung, Bordstein- und Fugensanierung, Oberflächenversieglung, Pflasteraustausch und Sanierung von Straßeneinläufen sind 100.000 € und für die laufende Instandhaltung Brücken 17.000 € im Verwaltungshaushalt veranschlagt. Die größten Einzelpositionen bei der Straßeninstandhaltung sind die Oberflächeninstandsetzung der Betonfahrbahn Ringstraße und die Instandsetzung einer Zufahrt im Gewerbegebiet „An der Allee“.

Die Notwendigkeit der turnusmäßigen Prüfung der Brückenbauwerke ergibt sich aus den Pflichten der Straßenbaulastträger zur Verkehrssicherheit und ist nach DIN 1076 geregelt. Für Ingenieurbauwerke sind demnach in Zeitabständen von 3 Jahren die einfache Prüfung und jedes 6. Jahr die Hauptprüfung vorgeschrieben.

 

Die Ausgaben für die Strombezugskosten der Straßenbeleuchtung werden um 15.000 € niedriger als im Vorjahr veranschlagt. Das Ergebnis 2016 lag mit rund 88.200 € deutlich unter dem Ansatz von 100.000 €, allerdings inclusive Gutschriften in Höhe von insgesamt 10.400 €.  Aus der Umrüstung auf LED werden hier Einspareffekte für 2017 erwartet.

 

Die Instandsetzung von Ufermauern, besonders im Randbereich zur Kreisstraße, aber auch in der Waldbadstraße ist dringend erforderlich. An Mosbach, Hainbach und Hansbach ist die Wiederherstellung der Abflussprofile vorgesehen und Bäume sind aus den Bachläufen zu entfernen.

 

Im Friedhofswesen ist ein Zuschussbedarf von 53.360 € einzuschätzen, der nicht durch Gebühreneinnahmen gedeckt wird. Im Rechnungsergebnis des Jahres 2015, konnte für die gemeindlichen Friedhöfe ein Kostendeckungsgrad von 65,7 % festgestellt werden.

 

Die Hebesätze der Grundsteuer A und B, sowie der Gewerbesteuer bleiben gegenüber 2016 unverändert. Auf dieser Grundlage erfolgte die Veranschlagung der Einnahmen.

Bei der Gewerbesteuer wurden die derzeit bekannten Messbescheide zugrunde gelegt.

   

Die Ergebnisse der Steuerschätzung November 2016 sind in die Planung für den Lohn- und Einkommenssteueranteil und den Umsatzsteueranteil eingeflossen. Der Lohn- und Einkommenssteueranteil kann um knapp 130.000 € und der Umsatzsteueranteil um 58.700 € höher als im Vorjahr veranschlagt werden.

 

Die Schlüsselzuweisungen sinken gegenüber dem Vorjahresansatz um rund 20.000 € und betragen 615.900 €. Mit 2.038.300 € muss die Gemeinde 27.300 € mehr als im Vorjahr an den Kreis zahlen. Der Umlagesatz erhöhte sich gegenüber dem Vorjahr um 1,233 % und beträgt jetzt 38,5 %.

 

Vermögenshaushalt

 

2.500 € werden für den Erwerb eines Geschwindigkeitsanzeigers für Mosbach bereitgestellt.

 

Am Feuerwehrgerätehaus Schönau ist der Anbau einer elektrischen Seilwinde vorgesehen, dafür werden 1.000 € im Haushalt bereitgestellt. Für den Anbau neuer Umkleidebereiche am Feuerwehrgerätehaus Mosbach und die Gestaltung der Außenanlagen Mittel in Höhe von   82.000 € veranschlagt.

 

10.000 € stehen für Zaunbau und Beleuchtung der Außenanlagen am Jugendclub „Crocodile“ zur Verfügung.

 

Für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen im Kita-Bereich werden 7.000 € bereitgestellt. Angeschafft werden sollen Sprungkästen, Garderoben für Schönau, Ausstattung des neuen Gruppenraumes im Bambino, Kindertaxis und ein Büroschrank. Für Baumaßnahmen im Kindergarten Wutha, am Fliederweg sind 60.000 € im Haushalt veranschlagt. Im Einzelnen ist vorgesehen:

  • Einbau einer Türschleuse
  • Schallschutzdecke in einem Gruppenraum

  • Erneuerung eines Sanitärraumes

  • Einbau von Rauchmeldern

  • Belagsarbeiten

Für die weitere Gestaltung der Außenanlagen stehen 24.000 € für eine neue Spielanlage, Balancierbalken, Kleinkindrutsche, den Umbau der Rutsche im Kindergartenbereich und Ersatzneubau Nebengebäude bereit. Die brandschutztechnische Ertüchtigung des Kindergartens Schönau soll 2017 zum Abschluss gebracht werden. Vorgesehen sind die 50.000 € für Elektroinstallationsarbeiten, die Anbringung von Geländern, eine Schallschutzdecke und Arbeiten an der Brandschutzmeldeanlage. Auch für den Kindergarten Mosbach wurde ein Brandschutzkonzept erstellt. Für die Umsetzung der Auflagen daraus stehen im Haushalt 220.000 € bereit. Arbeiten sind in nahezu allen Gewerken erforderlich (Abbruch, Zimmerer, Tischler, Metallbau, Elektro, Putz, Belag, Maler, Trockenbau, Heizung, Lüftung, Sanitär).

 

Die LED-Umrüstung in der kompletten Hörselberghalle wird fortgeführt und es ist die Neugestaltung der Fassade vorgesehen. Insgesamt stehen dafür im Haushalt 160.000 € zur Verfügung. Nach fast 20 Jahren ist die Modernisierung der Kegelbahn erforderlich, um den neuen Anforderungen an den Wettkampfbetrieb gerecht zu werden. Hierfür sind 18.500 € veranschlagt. Für den Kanalanschluss der Triftberghalle und den Umbau der Küche stehen im Haushalt 6.500 € bereit.

 

Im Schwimmbad Mosbach sind die Erneuerung der defekten Absorberanlage, Sanitärarbeiten und ein neuer Aktivkohlefilter vorgesehen. Insgesamt sind hierfür 72.000 € veranschlagt.

 

Die Erneuerung des Spielplatzes im Park Farnroda und eine Schwimmfontäne für den Teich schlagen im Haushalt mit 60.700 € zu Buche.

 

Das Mehrzweck- und Ausstellungsgebäude auf der Festwiese Schönau ist nicht mehr sanierungsfähig. Für einen Neubau in den Folgejahren werden in diesem Haushalt zunächst die Planungskosten in Höhe von 8.000 € bereitgestellt.

 

Unsere Region wird vom Deutschen Wandertag 2017 tangiert. Für den Ausbau eines Rundwanderweges in Mosbach und die Beschilderung der vorhandenen Wanderwege stehen 15.000 € im Haushalt zur Verfügung.

 

Aus der Endabrechnung Straßenausbau „Auf dem Mölmen“ werden Beitragseinnahmen in Höhe von 25.000 € erwartet. Für den Erwerb von noch in Privatbesitz befindlichen Straßenflächen (Bahnhofsplatz Wutha, Kahlenberg, Auf dem Mölmen, Theo-Neubauer-Straße) sind 31.500 € vorgesehen. Für den im Finanzplanzeitraum vorgesehenen Ausbau der Feldstraße, der Mosbacher Str.    10 –11 und Gehweg Theo-Neubauer-Straße 2.BA  - einschließlich Straßenbeleuchtung - werden im Haushalt die Kosten für Planung und Baugrunduntersuchung bereitgestellt. Für Planungsleistungen zur Änderung der Straßengradiente im Bereich Ortsstr. 3 in Kahlenberg werden 8.000 € veranschlagt. Entsprechend der noch abzuschließenden Kreuzungsvereinbarung zur Beseitigung des Bahnübergangs Schönau sind für 2017 Mittel in Höhe von 500.000 € und Verpflichtungsermächtigungen für 2018 und 2019 in Höhe von insgesamt 1.440.000 € berücksichtigt. Mit dieser Maßnahme im Zusammenhang steht der Neubau der Hörselbrücke. Neben den 40.000 € die im diesjährigen Haushalt eingestellt sind, wurden Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 900.000 € veranschlagt. 2017 soll der 4. Bauabschnitt Gehweg Ruhlaer Straße (Kreuzung ehemals B 7 bis Hörselberghalle realisiert werden. Im Haushalt stehen dafür 375.000 € bereit. Für Erneuerungsbauvorhaben Straßen sind 100.000 € eingestellt. Vorgesehen ist der Pflasteraustausch in folgenden Gehwegen:

  • Gothaer Straße, südliche Seite von Ruhlaer Straße bis Einmündung Taubenacker

  • Eisenacher Straße, südliche Seite von Hörselbrücke bis Ruhlaer Straße

Der Gehweg „An der Allee“ von der KVG bis zur Brücke über den Mosbach soll instand gesetzt werden. Die Veranschlagung der an den TAV zu zahlenden gemeindlichen Anteile für die Investitionskosten der Straßenentwässerung aus den Maßnahmen der Dorferneuerung Mosbach erfolgte in Höhe von 28.000 €. Die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED wird auch 2017 konsequent weitergeführt, es stehen hierfür 95.000 € im Haushalt bereit. Vorgesehen ist die Umrüstung der Leuchtköpfe in der Seebacher Straße, Eichrodter Weg, Hauptstraße, Bahnhofstraße, Hutweide und Brunnenstraße. Als Gemeinschaftsmaßnahme von TEN und Gemeinde ist die Verkabelung (TEN) und Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED (Gemeinde) in der Gothaer Straße vorgesehen. Die Umrüstung auf LED in diesem Straßenzug wird dadurch für die Gemeinde kostengünstiger. Im Haushalt stehen 50.000 € zur Verfügung.

 

36.000 € sind für die Beseitigung des Absturzbauwerkes Löberwiese am Erbstrom in Farnroda vorgesehen.

 

Jeweils 2.000 € sind für die Beschaffung von Stelen und Stelenrahmen auf den Friedhöfen Wutha und Farnroda veranschlagt. Für die Sanierung des Gefallenendenkmals auf dem Friedhof Schönau und der Kriegsgräber an den Erlengräben werden insgesamt 8.500 € bereitgestellt.

 

Für die Breitbandversorgung wird 2017 ein Betrag von 50.000 € im Haushalt veranschlagt, der Ansatz von 2016 wird als Haushaltsrest nach 2017 vorgetragen.  

Zwischenzeitlich erfolgte durch das Landratsamt die Beantragung von Fördermitteln für alle unterversorgten Regionen des Landkreises. Dabei hat sich ergeben, dass die bisher veranschlagten Mittel (50.000 € in 2016) nicht für den durch die Gemeinde aufzubringenden Eigenanteil auskömmlich sind.

 

Für einen Fahrgastunterstand an der Haltestelle Hörselberghalle stehen im Haushalt  7.600 € bereit und es wird mit Fördermitteln in Höhe von 5.700 € gerechnet. Voraussetzung für die Gewährung der Fördermittel ist die behindertengerechte Einstiegsmöglichkeit an der Haltestelle. Sie soll mit dem Gehwegausbau in diesem Bereich geschaffen werden. Die Maßnahme konnte 2016 nicht umgesetzt werden und wird deshalb neu veranschlagt.

 

Für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen im Bereich Bauhof werden insgesamt 13.500 € veranschlagt. Im Einzelnen sind das Prüf- und Messgerät für die Überprüfung der ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel und Geräte - einschließlich Zubehör, Metallbandsäge und Ersatzbeschaffungen für Rasenmäher und Freischneider. Für den Einsatz speziell auf den Friedhöfen soll ein Transporter mit Ladefläche und für die Grünpflege ein Rasentraktor angeschafft werden (insgesamt 51.000 €).

 

Die Ausgaben für die Kredittilgung sind auf Basis der bestehenden Verträge veranschlagt und betragen 193.400 €.

 

 

Ihr Bürgermeister

Torsten Gieß