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05. Februar 2019

 

 

Rückblick auf das Haushaltsjahr 2017

 

Am 02.02.2017 hat der Gemeinderat die Haushaltssatzung 2017

 beschlossen und den Haushaltsplan festgesetzt

              in den Einnahmen und Ausgaben in Höhe von je                                   11.939.190 €           davon

   im Verwaltungshaushalt                                                                         8.827.990 €          

   im Vermögenshaushalt                                                                           3.111.200 €                                                

Eine Kreditaufnahme für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wurde nicht vorgesehen.

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wurde auf 3.145.000 € festgesetzt.

Die Haushaltssatzung 2017 enthielt keine genehmigungspflichtigen Bestandteile. Mit Schreiben der Kommunalaufsicht vom 15.03.2017 wurde der Eingang bestätigt und die sofortige Bekanntmachung der Satzung zugelassen.

Die Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit der Gemeinde weist nur noch im Jahr 2017 einen Fehlbetrag aus. Für den Finanzplanzeitraum 2018 bis 2020 ergeben sich hier Überschüsse.

 

Der Haushaltsvollzug gestaltete sich wesentlich positiver als bei der Planung vorherzusehen war, auch auf die Erstellung eines Nachtragshaushaltes konnte verzichtet werden.

 

Die Jahresrechnung 2017 schloss mit folgendem Ergebnis ab:

 

                                                            Verwaltungshaushalt                    Vermögenshaushalt

1. bereinigte Soll-Einnahmen                         9.713.990,35 €                          2.976.658,33 €

2. bereinigte Soll-Ausgaben                           9.713.990,35 €                          2.976.658,33 €

    darin enthalten

              Zuführung zum VMH                         1.122.009,35

              Entnahme aus allg. Rücklage                                                                956.721,24 € 

 

Die Steuern und allgemeine Zuweisungen - sind saldiert Mehreinnahmen von rund 853.000 € zu verzeichnen. Der Gemeindeanteil an der Lohn- und Einkommenssteuer lag um etwa 85.000 € über dem Planansatz und bei der Grundsteuer insgesamt werden Mehreinnahmen in Höhe von rund 7.000 € ausgewiesen.

 

Die Gewerbesteuer 2017 lag erstmals über 3 Millionen €. Hier weist die Jahresrechnung 2017 Mehreinnahmen von 846.000 € gegenüber dem Haushaltsplan 2017 aus. Dabei muss allerdings berücksichtigt werden, dass  rund 781.000 € aus der Veranlagung von Vorjahren stammten. Die Veranlagung für das Steuerjahr 2017 betrug ca. 2.510.000 €.

 

Die Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb lagen saldiert um etwa 82.000 € unter dem veranschlagten Betrag:

  • Einnahmen aus Gebühren und zweckgebundenen Abgaben fielen um ca. 12.600 € niedriger aus als erwartet (Verwaltungsgebühren Meldestelle/Ordnungsverwaltung ./. 9.400 €, Betreuungsgebühren Kitas +14.000 €, Nutzungsgebühren Hörselberghalle ./. 6.000 €, Eintritt Schwimmbad ./. 18.700 €, Friedhofsgebühren + 2.000 €, Nutzungsentgelt Lagerflächen + 2.000 €)
  • Sonstige Verwaltungs- und Betriebseinnahmen waren um ca. 70.500 € niedriger als veranschlagt (Steuererstattungen)
  • Erstattungen von Ausgaben des Verwaltungshaushaltes – saldierte Mehreinnahmen von rund 24.000 € (Erstattung von Krankenkassen, Erstattung Bewirtschaftungkosten für die Kindergärten von anderen Kommunen) 
  • die Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen blieben um rund 28.000 € hinter den Erwartungen zurück

 

Bei den sonstigen Finanzeinnahmen werden saldierte Mehreinnahmen von insgesamt etwa 34.700 € ausgewiesen. Der größte Anteil (ca. 26.000 €) entfiel dabei auf die Verzinsung von Steuernachforderungen.

 

Beim sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwand wurden saldiert etwa 151.000 € weniger ausgegeben als im Plan bereitgestellt. Bei einem Haushaltsvolumen von ca. 2.000.000 € stehen Minderausgaben von insgesamt knapp 322.100 €  Mehrausgaben von knapp 171.100 € in gegenüber.

 

War im Plan nur eine Zuführung an den Vermögenshaushalt in Höhe von 1.180 € vorgesehen, konnte nach Abschluss des HH-Jahres tatsächlich ein Betrag von 1.129.157,19 € an den Vermögenshaushalt zugeführt werden. Während die dauernde Leistungsfähigkeit im Haushalt 2017 einen „Fehlbetrag der laufenden Rechnung“ von 335.220 € auswies, ergab die Jahresrechnung eine „Freie Spitze“ von 928.622,01 €.

 

Von den Ausgaben des Vermögenshaushaltes (Rechnungsergebnis) in Höhe von        2.977 T€ entfallen

  • auf Baumaßnahmen                                                2.669 T€
  • auf Kredittilgung                                                        193 T€
  • auf Vermögenserwerb                                               133 T€
  • auf Zuweisungen u. Zuschüsse f. Inv.                            25 T€
  • Zuführung an Rücklagen (SRL)                                      7 T€

 

War im Haushaltsplan eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage von 1.997.610 € veranschlagt, reichte am Jahresende tatsächlich ein Betrag in Höhe von 956.721,24 € zum Haushaltsausgleich aus.

 

Die Gemeinde verfügte per 31.12.2017 über folgende Rücklagen:

  • Allgemeine Rücklage                                                       2.463.013,84 €
  • Sonderrücklage Beamtenbesoldung                                       20.832,76 €

 

Der Schuldenstand verringerte sich gegenüber dem 31.12.2016 von 681.957,58 € auf 488.570,24 €. Die ordentliche Tilgung aus den bestehenden Kreditverträgen betrug 193.387,34 €.

 

Die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2017 nach § 82 Abs. 1 ThürKO ist noch nicht erfolgt, so dass die Jahresrechnung bisher nicht festgestellt und keine Entlastung erteilt werden konnte (§80 Abs. 3 ThürKO).

 

 

Rückblick auf das Haushaltsjahr 2018

 

Am 14.12.2017 hat der Gemeinderat die Haushaltssatzung 2018

 beschlossen und den Haushaltsplan festgesetzt

              in den Einnahmen und Ausgaben in Höhe von je                                   13.164.780 €           davon

   im Verwaltungshaushalt                                                                         9.369.980 €          

   im Vermögenshaushalt                                                                           3.794.800 €                                                

Eine Kreditaufnahme für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wurde nicht vorgesehen. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wurde auf 480.000 € festgesetzt. Die Haushaltssatzung 2018 enthielt keine genehmigungspflichtigen Bestandteile. Mit Schreiben der Kommunalaufsicht vom 01.02.2018 wurde der Eingang bestätigt und die sofortige Bekanntmachung der Satzung zugelassen.

 

Der Haushaltsvollzug gestaltete sich wesentlich positiver als bei der Planung vorherzusehen war. Der endgültige Jahresabschluss wird frühestens im April 2019 vorliegen, aber zum jetzigen Zeitpunkt ist eine vorsichtige Aussage zum Ergebnis möglich. Bei der

 

Bei den Steuern und allgemeine Zuweisungen  können wir saldierte Mehreinnahmen in Höhe von ca. 260.000 € verzeichnen (Realsteuern + 291 T€, Gemeinschaftssteuern + 38 T€, andere Steuern :/. 3 T€, Schlüsselzuweisungen ./. 63 T€, allgemeine Zuweisungen ./. 3 T€).

 

Bei den  Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb  wird mit saldierten Mindereinnahmen von etwa 97.000 € gerechnet.

 

Bei Gebühren und ähnlichen Entgelten werden Mindereinnahmen in Höhe von rund 10.000 € erwartet. Im Meldewesen schlagen diesmal Mindereinnahmen in Höhe von rund 8.000 € zu Buche. Dies schlägt sich auch in Minderausgaben in der Position Dokumente Bundesdruckerei nieder.

 

Die Einnahmen aus Kinderkrippen- und Kindergartengebühren waren insgesamt um etwa 75.000 € niedriger als veranschlagt.

 

Bei den Sonstige Finanzeinnahmen konnten Mehreinnahmen in Höhe von insgesamt 20.000 € in den Positionen Zinseinnahmen, Beitreibungsgebühren und Verzinsung von Steuernachforderungen erzielt werden.

 

Bei den Personalausgaben werden Minderausgaben in Höhe von rund 123.000 € ausgewiesen, das entspricht etwa 2,7 % des Gesamtansatzes.

 

Beim sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwand gibt es saldierte Minderausgaben von etwa 14.000 €..

 

Im Rahmen der brandschutztechnischen Ertüchtigung des Kindergartens Mosbach gab es zahlreiche Auflagen um die Betriebserlaubnis zu erhalten. Dadurch verteuerte sich die Maßnahme erheblich. Die zusätzlichen Mittel wurden vom Gemeinderat als überplanmäßige Ausgabe bewilligt, die Aufträge sind ausgelöst. Die noch zur Verfügung stehenden Mittel werden nach 2019 übertragen.

 

Die Fassadenarbeiten an der Hörselberghalle sind abgeschlossen. Die Schlussrechnung steht noch aus. Die nicht verbrauchten Mittel werden als Haushaltsrest ins Folgejahr übertragen.

 

War im Haushaltsplan noch eine Rücklagenentnahme in Höhe von 1.931.260 € ausgewiesen, können wir jetzt davon ausgehen, dass nur eine Entnahme in Höhe von rund 1.000.000 € notwendig wird.

 

 

Haushaltsjahr 2019

 

Der vorliegende Haushalt ist in Einnahmen und Ausgaben - gemäß der Forderung des     § 53 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) – ausgeglichen.

 

Das Gesamthaushaltsvolumen beträgt                                                   11.455.720 €

davon entfallen

              auf den Verwaltungshaushalt                                                    9.494.440 €

              auf den Vermögenshaushalt                                                     1.961.280 €

 

Das Gesamthaushaltsvolumen ist um etwa 1.709.000 € niedriger als im Vorjahr. Der Verwaltungshaushalt ist um rund 124.500 € höher und der Vermögensteil um 1.830.000 € geringer als 2018.

 

Als Einwohnerzahl, auf der die Berechnung der Schlüsselzuweisung basiert, wird mit 6.369 (statistische Einwohnerzahl zum 31.12.2017) eine leicht gestiegene (+ 29) zugrunde gelegt – ebenso im Finanzplanzeitraum.

 

 

Die Schlüsselzuweisungen sind auch aufgrund der weiter gestiegenen Steuerkraft um ca. 38.000 € niedriger als im Vorjahr.

 

Die Steuerkraftmesszahl der Gemeinde (Kennzahl ermittelt auf der Grundlage des Ist-Aufkommens der Jahre 2015 – 2017) erreicht 2019mit nahezu 5,2 Mio. Euro den bisherigen Höchststand.

 

In der folgenden Tabelle soll die Entwicklung der wichtigen Kennziffern

  • Einheitlicher Grundbetrag
  • Bedarfsmesszahl
  • Steuerkraftmesszahl
  • Schlüsselzuweisung und
  • Kreisumlage

in den Jahren 2008 – 2022 dargestellt werden (für die Jahre des Finanzplanzeitraumes nach jetzigem Erkenntnisstand):

 

Sehr positiv ist die Entwicklung der gemeindlichen Steuerkraft zu bewerten. Neben den Lohn- und Einkommenssteueranteilen bringen hier die Gewerbesteuereinnahmen den größten Anteil ein. Diese Steuerart unterliegt aber auch den größten unkalkulierbaren Schwankungen. Die Bandbreite von 2002 bis 2018 lag zwischen 205 T€ und             3.346 T€ Einnahmen im Jahr. 

Die Differenz zwischen Bedarfsmesszahl und Steuerkraftzahl ist letztlich entscheidend für die Höhe der Schlüsselzuweisungen. Je kleiner die Differenz, desto geringer die Schlüsselzuweisungen - so erhält Wutha-Farnroda in 2019 nur noch etwa 411.600 € gegenüber fast 2.300.000 € im Jahr 2008.

 

 

Der Ausgleich des Gesamthaushaltes gelingt nur mit einer Rücklagenentnahme in Höhe von 438.420 €.

 

In der folgenden Übersicht wird die Entwicklung der wichtigsten Einnahme- und Ausgabearten des Verwaltungshaushaltes dargestellt:

 

 

 

 

Die Ergebnisse der Steuerschätzung November 2018 sind in die Planung eingeflossen.  Die der Gemeinde aus der Steuerverbundmasse zufließenden Lohn- und Einkommenssteuer-Anteile 2019 fallen höher aus, als die für 2018 erwarteten Werte.

 

Die Kosten im Kita-Bereich sind weiter gestiegen. Der Zuschussbedarf beträgt rund 1.675.280 €, das sind 36,3 % mehr als im Rechnungsergebnis 2017.

 

Die letzte Kreditaufnahme (ohne Umschuldung) war 1999 erforderlich. Der Schuldenstand hatte zum 31.12.1999 mit 5.485.483,07 € das bisher höchste Niveau erreicht. Seit dem konnten wir ihn kontinuierlich abbauen, er wird am Ende des Haushaltsjahres nur noch 255.550,27 € betragen. Der Schuldenstand pro Einwohner (6.369 - Stand 31.12.2017) wird dann 40,12 € betragen.

 

Die Personalkosten in den Kindereinrichtungen (46400 und 46470) steigen gegenüber dem Vorjahresansatz um insgesamt rund 230.000 € (9 %), davon entfallen 218.000 € (+11 %) auf die Kindergärten und 13.000 € (+2 %) auf die Krippe. Damit wird den steigenden Kinderzahlen und dem geforderten Betreuungsschlüssel Rechnung getragen.

Die Personalkosten der Kindereinrichtungen machen einen Anteil von 54 % an den Gesamtpersonalkosten aus. Im Rechnungsergebnis 2016 lag dieser Prozentsatz noch bei    53 %. Aufgrund des vorgegebenen Personalschlüssels für die Kinderzahlen hat die Gemeinde hier keinen Handlungsspielraum.

 

Die Ansätze in den einzelnen Einrichtungen entsprechen im Wesentlichen den Vorjahreswerten. Aufgrund der getätigten Investitionen in den Kitas Mosbach und Schönau erhöhen sich hier die kalkulatorischen Kosten. Bezogen auf den Gesamthaushalt ist dies jedoch ergebnisneutral.

 

Entsprechend vorliegender Planung sinken die Einnahmen für die Kindereinrichtungen (Unterabschnitt 464) leicht um rund 10.000 € und die Ausgaben erhöhen sich um ca.   285.000 €. Der veranschlagte Zuschussbedarf für die Kindereinrichtungen liegt um etwa 21,4 % über dem Niveau des Haushaltsplanes 2018.

 

 

Die Ausgaben für die Strombezugskosten der Straßenbeleuchtung werden um 10.000 € niedriger als im Vorjahr veranschlagt. Das vorläufige Ergebnis 2018 liegt mit rund  63.500 € deutlich unter dem Ansatz, allerdings inclusive Gutschriften in Höhe von insgesamt etwa 9.000 €. Die Umrüstung auf LED trägt Früchte.

 

Die Hebesätze der Grundsteuer A und B, sowie der Gewerbesteuer bleiben 2019 gegenüber 2018 unverändert. Auf dieser Grundlage erfolgte die Veranschlagung der Einnahmen.

Bei der Gewerbesteuer wurden die derzeit bekannten Messbescheide für Vorauszahlungen zuzüglich einem Betrag aus Abrechnungen für Vorjahre zugrunde gelegt.

 

Ab 2020 steigt der Nivellierungshebesatz bei der Gewerbesteuer von 357 % auf 395 %, festgeschrieben im Finanzausgleichsgesetz, das heißt, damit geht der thüringische Gesetzgeber davon aus dass die Gemeinden dementsprechend mehr an eigenen Steuereinnahmen zu Deckung des eigenen Finanzbedarfes erzielen können, die demensprechend nicht vom Freistaat Thüringen im Rahmen des Finanzausgleiches zu Verfügung gestellt werden müssen. Das bedeutet für unsere Gemeinde eine Verschlechterung der Haushaltssituation um ca. 300.000 € ab 2020. Dies kann durch Einsparungen nicht ausgeglichen werden. Im Finanzplan wurde deshalb mit höheren Hebesätzen gerechnet. Für die Grundsteuer B wurde ein Hebesatz von 480 % (+6% Zahllast) und die Gewerbesteuer ein Hebesatz von 430 % (+7% Zahllast) ab dem Jahre 2020 zugrunde gelegt.

 

Die Ergebnisse der Steuerschätzung November 2018 sind in die Planung für den Lohn-

und Einkommenssteueranteil und den Umsatzsteueranteil eingeflossen. Der Lohn- und Einkommenssteueranteil kann um knapp 134.000 € und der Umsatzsteueranteil um 49.000 € höher als im Vorjahr veranschlagt werden.

 

Die Schlüsselzuweisungen sinken 2019 gegenüber dem Vorjahresansatz um rund 100.000 € und betragen 411.600 €.

 

Mit 2.207.500 € muss die Gemeinde 107.000 € mehr als im Vorjahr an den Kreis zahlen.

Der Umlagesatz bleibt mit 38,468 % - entsprechend dem Haushaltsentwurf des Landkreises - stabil.

 

Die für 2018 vorgesehenen (06000-935100) sind zum größten Teil umgesetzt bzw. in Auftrag gegeben. Die zum Jahresende noch nicht kassenwirksam gewordenen Mittel werden als HH-Rest nach 2019 übertragen.

Im Haushalt 2019 mussten  80.000 € für die Anschaffungen und Installationen von Hard- und Software neu veranschlagt werden. Der größte Teil davon (etwa 50.000 €) entfällt auf die Modulerweiterung von REGISAFE und HKR im Zuge der verbindlich vorgeschriebenen Umstellung auf die E-Rechnung (elektronische Rechnung – deutschlandweit verbindlich ab April 2020), einschließlich zugehöriger Hardware.

 

 

Die Gesamtkosten für die Beschaffung des neuen Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges (HLF 10) für die Feuerwehr Wutha  fallen höher aus als ursprünglich erwartet. So wurde auf der Grundlage des Ausschreibungsergebnisses für 2018 bereits eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 65.000 € bewilligt. Die noch erforderlichen Mittel werden in Höhe von 200.000 € mit dem Haushalt 2019 bereitgestellt.

 

Der Trink- und Abwasserverband Eisenach-Erbstromtal (TAV) hat den Hochbehälter auf dem Rehberg erneuert. Der gemeindliche Anteil für die Bereitstellung der Löschwasserversorgung wird im Haushalt in Höhe von 36.000 € nachgewiesen.

 

Auf Wunsch der Gemeinderatsmitglieder wurden im Haushalt 60.000 € für die Sanierung der Kirche in Deubach veranschlagt.

 

Für die Erneuerung der Spielgeräte auf den Spielplätzen Mölmen und Park Wutha stehen im Haushalt 30.000 € zur Verfügung.

 

 

Einnahmen aus Fördermitteln nach der Richtlinie Kommunaler Straßenbau sind in der Position 63000.361000 in Höhe von insgesamt 1.045.000 € für die Beseitigung BÜ Schönau und die Theo-Neubauer-Straße veranschlagt.

Jeweils 87.000 € Einnahmen von Bund (360000) und DB AG (366000) erhalten wir im Rahmen der Kreuzungsvereinbarung für die Brückenplatte der Hörselbrücke.

 

Die Verdichtung und Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED wird auch 2019 weitergeführt, es stehen hierfür 33.000 € im Haushalt bereit. Vorgesehen ist die Umrüstung der Leuchtköpfe in der Eisenacher Straße, Turnplatz, Bergstraße, Uferstraße und Triftweg.

 

Für Wasserläufe, Wasserbau stehen insgesamt 90.000 € zu Verfügung. Mit 70.000 € entfällt der größte Anteil auf die Ableitung der Gewässer aus dem Arnsbachtal in den Mosbach. Für 10.000 € soll ein Konzept zur Ableitung der Gewässer aus dem Schafgrund erstellt werden. Hier kam es bei Starkregen im September 2018 zur Überflutung der Straße. Für Planungsleistungen zur Beseitigung einer Gewässerschwelle und dem Neubau einer Wehreinrichtung im Park Wutha Mittel in Höhe von 10.000 € bereit.

 

Insgesamt stehen 29.150 € für Investitionen auf den Friedhöfen der Gemeinde zur Verfügung. Vorgesehen ist der Umbau der Wasserstelle auf dem Friedhof Wutha, Wegebauarbeiten auf dem Friedhof Mosbach. Die Anschaffung von Stelen und Stelenrahmen auf den Friedhöfen Wutha, Farnroda und Schönau.

 

Für die Sanierung der Kriegsgräber/Denkmale stehen im Haushalt 9.000 € bereit. Hier soll die Urnenanlage an der Kapelle auf dem Friedhof Wutha saniert werden und 3.500 € sind für Arbeiten an den Erlengräben vorgesehen.

 

Auf der Grundlage der Information des Landratsamtes zum Eigenanteil der Gemeinde am geförderten Breitbandausbau im Wartburgkreis wird  ein Betrag von 80.000 € veranschlagt. Es wird von einer Projektlaufzeit (Ausbau) von 2019 bis 2021 ausgegangen. Inwieweit diese Ausgabe 2019 kassenwirksam wird, kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht gesagt werden.

 

Für den Erwerb von Fahrzeugen werden insgesamt 175.000 € bereitgestellt. Vorgesehen ist der Erwerb eines Kompaktbaggers und eines Maschinentransporthängers. Außerdem soll der im September 2008 gekaufte Lkw mit der Doppelkabine ersetzt werden.

 

 

Die Ausgaben für die Kredittilgung sind auf Basis der bestehenden Verträge veranschlagt und betragen 86.030 €. Die Belastung ist niedriger als in den Vorjahren, da ein Kredit in 2018 restlos getilgt worden ist.